Rechtsnormen

• Was sind Rechtsnormen?

  Rechtsnormen sind Verhaltensregeln mit unterschiedlichen Adressaten in verschiedenen Lebensbereichen.
• Welche Arten von Rechtsnormen gibt es in Bezug auf ihre Entstehung?

  Geschriebenes Recht und Gewohnheitsrecht.
• Wie entsteht Gewohnheitsrecht?

  Gewohnheitsrecht entsteht aus dauernder Übung und Tradition.
• Welche Rechtsnormen haben Vorrang: geschriebenes Recht oder Gewohnheitsrecht?

  Im Konfliktfall hat geschriebenes Recht Vorrang, wenn es ausdrücklich geregelt ist.
• Was regelt das Völkerrecht?

  Das Völkerrecht ist eine überstaatliche Rechtsordnung, z. B. geregelt in der Charta der Vereinten Nationen.
• Was ist Primärrecht im Europarecht?

  Primärrecht sind die Verträge zur Europäischen Gemeinschaft und Europäischen Union, die unmittelbar verbindlich sind.
• Welche Formen des Sekundärrechts gibt es im Europarecht?

  Verordnungen, Richtlinien, Entscheidungen, Empfehlungen und Stellungnahmen.
• Was unterscheidet Verordnungen von Richtlinien im Europarecht?

  Verordnungen gelten unmittelbar; Richtlinien müssen von den Mitgliedstaaten bis zu einem bestimmten Termin umgesetzt werden.
• Was passiert, wenn nationales Recht dem Gemeinschaftsrecht widerspricht?

  Das nationale Recht wird nicht angewandt, wenn Gemeinschaftsrecht entgegensteht.
• Was regelt das Verfassungsrecht in Deutschland?

  Das Grundgesetz hat Vorrang und ist der Maßstab aller innerstaatlichen Rechtsquellen.
• Was ist ein formelles Gesetz?

  Ein Rechtsakt, der im Rahmen eines förmlichen Gesetzgebungsprozesses zustande gekommen ist.
• Was ist ein materielles Gesetz?

  Ein Gesetz, das abstrakt-generelle Regelungen von menschlichem Verhalten enthält, einschließlich Verordnungen und Satzungen.
• Wozu dienen Verordnungen?

  Sie entlasten den Gesetzgeber, indem sie technische und detaillierte Regelungen durch die Exekutive festlegen.
• Was versteht man unter Satzungsautonomie?

  Die Möglichkeit von Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, eigene Angelegenheiten durch Satzungen zu regeln.
• Geben Sie ein Beispiel für eine Organisation, die Satzungen erlässt.

  Universitäten oder Kammern für selbstständige Berufe.
• Welchen Geltungsrang hat das Tarifvertragsrecht?

  Es hat einen Geltungsrang unterhalb des Landesverfassungsrechts, aber oberhalb von Betriebsvereinbarungen.
• Welche Wirkung können Verwaltungsvorschriften für Bürger haben?

  Sie können bei normkonkretisierender Wirkung und in Verbindung mit dem Gleichheitsgrundsatz Bedeutung für Bürger erlangen.
• Was ist Richterrecht?

  Richterrecht schließt Lücken im kodifizierten Recht und ist verbindlich.
• Was versteht man unter Geltungsvorrang?

  Eine Über- und Unterordnung von Normen, bei der niederrangiges Recht mit höherrangigem Recht vereinbar sein muss.
• Was versteht man unter Anwendungsvorrang?

  Die vorrangige Anwendung einer Rechtsnorm bei Konflikt, ohne die andere Norm aufzuheben.
• Was bedeutet „Bundesrecht bricht Landesrecht"?

  Gemäß Art. 31 GG hat Bundesrecht Vorrang vor Landesrecht.
• Welches Recht hat Vorrang: Verfassungsrecht oder förmliches Gesetz?

  Verfassungsrecht hat Vorrang.
• Geben Sie ein Beispiel für eine bundesstaatliche Kompetenzordnung.

  Bundesrecht umfasst Verfassungsrecht, förmliche Gesetze und materielle Gesetze. Landesrecht umfasst Landesverfassungsrecht, förmliche und materielle Gesetze des Landes.
• Wie wird ein Konflikt zwischen europäischem Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht gelöst?

  Das nationale Gericht wendet die Norm des Gemeinschaftsrechts an.
• Nennen Sie ein Beispiel für eine Verordnung im Europarecht.

  Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
• Was ist der Unterschied zwischen einem förmlichen und einem materiellen Gesetz?

  Ein förmliches Gesetz entsteht durch den Gesetzgebungsprozess; ein materielles Gesetz enthält inhaltliche Regelungen.
• Wann wird nationales Recht angewendet, trotz Europarecht?

  Wenn der Sachverhalt nicht von Gemeinschaftsrecht betroffen ist.
• Was regeln Verwaltungsvorschriften innerhalb der Verwaltung?

  Sie binden die Verwaltung und regeln interne Abläufe.
• Welche Normen können eine unmittelbare Verbindlichkeit haben?

  Im Europarecht z. B. Verordnungen, im innerstaatlichen Recht z. B. das Grundgesetz.
• Wie können Bürger durch Richtlinien begünstigt werden?

  Wenn der Mitgliedstaat sie nicht umsetzt, können Schadensersatzansprüche entstehen oder ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet werden.