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Landentwicklung
Vorlesung 7
Spruchstelle
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Emely Mayer
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Was sind die Anforderungen an einen Widerspruch?
Schriftlich, zur Niederschrift, unterschriebenes Fax
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Warum muss der Widerspruch fristgerecht eingereicht werden?
Um innerhalb der Frist von
1 Monat
zu sein
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Welche Widersprüche werden von der Spruchstelle bearbeitet?
Wertermittlung und Flurbereinigungsplan
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Was ist die Widerspruchsfrist für den Flurbereinigungsplan?
Nur
2
Wochen
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Zu welcher Behörde gehört die Spruchstelle?
Zur ADD
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Wer entscheidet über Widersprüche gegen die Wertermittlung?
Die
Spruchstelle
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Wer gehört zur Besetzung der Spruchstelle?
Vorsitzender, Stellvertreter, ehrenamtliche Beisitzer
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Was passiert, wenn der Widerspruch eingereicht wird?
Die
Spruchstelle wird zuständig
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Wie lange ist die Klagefrist nach Zustellung des Widerspruchsbescheids?
1 Monat
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Was kann das OVG mit dem Widerspruchsbescheid tun?
Ändern, aufheben oder zurückverweisen
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Was ist die Form der Klage?
Schriftlich mit Unterschrift
des Klägers
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Was passiert, wenn die Klage unzulässig ist?
Sie wird ohne
mündliche Verhandlung
zurückgewiesen
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Wo befindet sich das Bundesverwaltungsgericht?
In
Leipzig
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Was ist die Rolle des Berichterstatters in der mündlichen Verhandlung?
Er erläutert den
Fall mit Bildern
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Was passiert, wenn kein Kompromiss in der mündlichen Verhandlung gefunden wird?
Heimfahrt ohne Ergebnis
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Wie viele Richter sind im Flurbereinigungsgericht?
2 Richter und 3 ehrenamtliche Richter
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Was ist die Voraussetzung für einen ehrenamtlichen Richter?
Mindestens
3 Jahre Berufserfahrung
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Was ist der Amtsermittlungsgrundsatz?
Die Behörde muss den
Sachverhalt
ermitteln
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Was passiert bei einer Rücknahme der Klage?
Es fallen
keine Gebühren
an
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Wie wird die Entscheidung der Spruchstelle getroffen?
Mit
Stimmenmehrheit, Vorsitzender entscheidet bei Gleichheit
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Was ist die Rolle der ehrenamtlichen Beisitzer bei der Abstimmung?
Sie stimmen zuerst, der
jüngere
vor dem
älteren
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Was ist die Frist für die Revision beim OVG?
1 Monat
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Was ist die Grundlage für eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision?
Urteil des
OVG
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Was ist die Frist für die Begründung der Revision?
2 Monate
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Was passiert, wenn die Revision zugelassen wird?
Das
Bundesverwaltungsgericht
entscheidet über den Fall
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Was ist der Anwaltszwang bei der Revision?
Bereits für die
Einlegung
erforderlich
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Was ist die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bei der Beschwerde?
Durch
Beschluss
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