Grundrechtsträger

• Was sind Grundrechte?

  Subjektive öffentliche Rechte des Einzelnen
• Wie wirken die Grundrechte?

  Schützen den Einzelnen gegenüber hoheitlicher Gewalt
• Welches Beispiel wird für die Grundrechte genannt?

  1. 4 GG – Freiheit des Glaubens
• Was darf der Staat bezüglich religiöser Versammlungen nicht tun?

  Sie nicht verbieten oder bevorzugen
• Wer sind die Träger der Grundrechte?

  Natürliche Personen und juristische Personen
• Für wen gelten die Grundrechte primär?

  Für natürliche Personen
• Unter welchen Bedingungen gelten Grundrechte für inländische juristische Personen?

  Wenn sie ihrem Wesen nach anwendbar sind
• Wie gelten die Grundrechte für ausländische Personen?

  Nur eingeschränkt
• Welche Ausnahme gibt es für juristische Personen aus der EU?

  Sie gelten aufgrund von EU-Recht
• Warum sind öffentlich-rechtliche Rechtsträger grundsätzlich keine Grundrechtsträger?

  Weil sie den Staat repräsentieren
• Wann können öffentlich-rechtliche Rechtsträger Grundrechtsträger sein?


  Wenn sie zur Verwirklichung eines Grundrechts geschaffen wurden
• Nennen Sie ein Beispiel für staatliche Hochschulen in Bezug auf Grundrechte.

  Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre
• Was ist ein Beispiel für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten in Bezug auf Grundrechte?

  Presse- und Rundfunkfreiheit
• Was ist der Merksatz zu den Grundrechten?

  • Grundrechte schützen den Einzelnen vor staatlicher Willkür
  • Gilt unter bestimmten Bedingungen auch für juristische Personen
  • Gilt für öffentliche Institutionen unter bestimmten Voraussetzungen