Ein Vertrag ist eine Vereinbarung eines Tausches von Ware etc. mit mindestens 2 Vertragspartnern
Vorraussetzungen eines verbindlichen Angebotes sind:
InhaltlicheBestimmtheit
Bindungswille
PersönlicherZugang
Mündliche Bindungsdauer ist solange wie das Gesprächgilt.
schriftliche Bindungsdauer ist entweder die Angemessene Überlegungsfrist also 1 bis 2 Wochen.
Oder bei einem Brief die Angemessenen Überlegungsfrist + der doppelteTransportweg.
SONST gilt die abgemachte Zeit
Eine Freizeichnungsklausel wäre zum Beispiel
Ohne Obligo - Nicht bindend
Solange der Vorrat reicht
Freibleibend
Wir bieten unverbindlich an
Beim Kauf von Häusern ect. und Abschluss von Ratengeschäften muss der Vertragsabschluss schriftlich erfolgen
Man kann einen Vertrag Mündlich,Schriftlich,Elektronisch,Schlüssig oder Stillschweigend abschließen.
Zweiseitig bedeutend dass es mind 2 Vertragspartner gibt
Freiwilligkeit bedeutet dass der Vertrag nichtgezwungen abgeschlossen werden darf: Erpressung
Erlaubtheit bedeutet das ein Vertrag legal sein muss: Keine Drogen, Minderjährigkeit
Möglichkeit bedeutet das man zb Kein Haus am Mars anbieten darf
Geschäftsfähigkeit bedeutet das der Käufer geistig fähig ist einen Vertrag abzuschließen. Kind oder geistigeingeschränkt
Verträge die Rechtswiedrig entstehen sind schwebendunwirksam. Dies bedeutet das der Vertrag nicht gültig ist und somit aufgelöst werden kann.
Ein Erwachsenenvertreter vertritt geschäftsunfähige Personen wie Ältere mit Demenz oder Krankheiten, in jeglichen Vertragsabschlüssen.
Das AllgemeinesbürgerlichesGesetzbuch (ABGB) gilt für ALLE Verträge.
DasKonsumentenschutzgesetzt (KSchG) gilt für alle Privatpersonen.
Das Unternehmensgesetzbuch (UGB) gilt für alle Verträge zwischenUnternehmen (B2B)
Das E- CommerceGesetz (ECG) gilt für ALLE Verträge die OnlineAbgeschlossenwerden.
Das Fern-undAuswärtsgeschäfte Gesetz (FAGG) gilt für alle Verträge die Ausserhalb des Geschäftsraumes abgeschlossen werden. Zum Beispiel Haustürgeschäfte
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGV) gilt für alleUnternehmen.
ACHTUNG
Bei einer Messe gilt das FAGG nicht da es als Geschäftsstand gilt.
Folgendes muss auf der Website angegeben werden (online)
Name der Firma
Anschrift
Kontakt
UID Nummer
Über folgendes MUSS der Verkäufer den Kunden vor dem Vertragsabschluss informieren.
Eigenschaften des Produktes
Preis + Steuern
Zahlungsinformationen
Rückrittsrechte
BESTÄTIGUNGSPFLICHT
Der Verkäufer muss dem Kunden eine Bestellbestätigung zukommen lassen
LIEFERFRIST
Der Verkäufer muss dem Kunden die Ware 30Tage nach Bestellung die Ware liefern.
RÜCKTRITTSRECHTE
Der Verkäufer muss den Kunden über seine Rücktrittsrechteinformieren.
Wenn etwas am Vertrag geändert wird so darf man es entwederzurückgeben (wenn beide einverstanden sind. Oder umtauschen, wenn der Verkäufer Kulanz zeige möchte.
RÜCKTRITT
Man darf vom Kauf zurücktreten wenn..
Man arglistig getäuscht wurde
Wenn der Vertrag rechtswiedrigzustande gekommen ist
Wenn ein Verzug der Erfüllung vorliegt
STORNIEREN darf man allgemein immer, kostet aber eine STORNOGEBÜHR.
Bei den meisten Hotels darf man 3Monate vor Anreise gratis Stornieren
3-1 Monate vor Anreise muss man 40% des Kaufpreises Zahlen
1 Monat bis 1 Woche vor Anreise muss man 70% des Preises Zahlen
ab 1 Woche muss man 90% Zahlen
und ab 3 Tagen vor Anreise muss man den vollen Hotelpreis bezahlen
Besondere Rücktrittsrechte gelten für Geschäfte welche im Fernabsatz oder auf Werbefahrten getätigt werden. Zum Beispiel in Onlineshops oder Haustürgeschäften.
Diese besonderen Rechte gelten, da man als Konsument nicht genügendZeit zum überlegen hat und meist unüberdachte Geschäfte tätigt
In Onlineshops kann man meist ohneGebühren oder sonstigen Angaben von Gründen zurücktreten
Wenn der Verkäufer einen über die Rücktrittsrecthe informiert hat so hat man 14Tage Zeit die Ware zurückzuschicken.