Was ist eine Verfassung

• Verfassung


  Zentrales Rechtsdokument eines Staates

  Einrichtung und Ausübung der Staatsgewalt
• Verfassung im formellen Sinn


  Gesamtheit aller Normen in der BV, die im qualifizierten Verfahren zustande kamen und in der BV verankert worden sind.
• Verfassung im materiellen Sinn


  Gesamtheit aller besonders relevanten Normen betreffend den Staat und sein Verhältnis zum Individuum. Nicht in zentralem Dokument enthalten.
• Verfassungsinitiative


  Führt dazu, dass Dinge in die Verfassung kommen, die nicht drin sind.
• Nachführung

  Komplettrevision der BV um formelle und materielle Verfassung übereinstimmen.
• Amendments

  Verfassung von spezifischen Ländern werden nicht durch Textanpassung angepasst, sondern durch Anhänge.
• Merkmale „moderner Verfassung" - Form

  - Schriftlichkeit

  - einseitiger Erlass —> Volkssouveränität

  - erhöhte Geltungskraft (gegenüber Normen)

  - erschwerte Abänderbarkeit
• Merkmale „moderner Verfassung" - Inhalt

  - umfassender Geltungsspruch

  - sichert Grund- und Freiheitsrecht

  - verwirklicht Volkssouveränität

  - verwirklicht Gewaltenteilung
• Verfassungsfunktionen


  - Ordnungs- und Organisationsfunktion

  - Machtbegrenzungs- und Freiheitsgewährleistungsfunktion

  - Gestaltungs- und Steuerungsfunktion

  - Legitimations- und Integrationsfunktion
• Ordnungs- und Organisationsfunktion


  - Kreationsnormen

  - Kompetenznormen

  - Verfahrensnormen

  - Gewährleistungsnormen
• Kreationsnormen


  schaffen Staatsorgane
• Kompetenznormen


  legen Zuständigkeiten eines Staatsorgans oder Staatsebene fest
• Verfahrensnormen


  bestimmen Arbeitsweise der Staatsorgane
• Gewährleistungsorgane


  schützen ein Rechtsinstitut oder eine Institution
• Machtbegrenzungs- und Freiheitsgewährleistungsfunktion


  - Verfassungsprinzipien

  - Grundrechtsnormen
• Verfassungsprinzipien


  geben Staatsorganen grundlegende Verhaltensanweisungen
• Grundrechtsnormen


  verschaffen Individuen einklagbare Rechte gegenüber dem Staat
• Gestaltungs- und Steuerungsfunktion


  - Zielnormen

  - Aufgabennormen
• Zielnormen


  Impuls- oder Programmnormen für den Staat; begründen in der Regel keine Zuständigkeiten oder einklagbare Rechte
• Aufgabennormen


  erteilen dem Staat verbindliche Aufträge
• Legitimations- und Integrationsfunktion


  Verfassung soll dazu beitragen das Staatsvolk zusammenzuschweissen. Man soll ein einig Volk von Brüdern werden.

  - Präambel

  - Nationale Symbolik

  - Verfassung als Anlass des Nationalfeiertags
• Pouvoir Constituant

  konstituierende, originär verfassungsschöpfende Gewalt
• Pouvoir Constitué


  Staatsgewalt imgewaltenteilendenVerfassungsstaat
• Organe, die Verfassung ändern können

  Einzelorgan

  Zusammenwirken mehrerer Organe

  Mischformen
• Einzelorgan


  - Volk

  -Parlament
• Zusammenwirken mehrerer Organe


  Ständerat und Bundesvolk

  Parlament und Kantone
• Mischformen


  Nationalrat und evt. Bundesvolk oder Bundesrat
• Verfahren für Änderung der Verfassung

  - Einfache Mehrheit

  - Qualifizierte Mehrheit

  - Vorberatung durch besondere Organe

  - Mehrfachberatung durch dasselbe Organ

  - Teil-/ Totalrevision

  - Revision als stete Erneuerung
• relativ starre Verfassung


  Abänderung vergleichsweise schwierig

  —> USA
• relativ flexible Verfassung


  Abänderung vergleichsweise leicht

  —> Schweiz
• Faktoren für flexibel oder starr

  - Zahl der Organe, die Verfassung verfassen

  - Verfahrenshürde

  - Recht zur Initiierung einer Verfassungsänderung

  - politische Kultur
• Eigenheiten der Verfassungsauslegung


  - Offenheit/Unbestimmtheit gewisser Normen

  - mangelnde/umstrittene Justiziabilität der Normen

  - hohes Alter der Normen
• Verfassungsfortbildung


  durch Rechtssprechung

  durch Anerkennung ungeschriebener Grundrechte
• Sicherungen der Verfassung


  traditionale Sicherung

  politisch-demokratische Sicherung

  rechtsstaatlich-justizielle Sicherung
• traditionale Sicherung


  Organe: Monarch; Institute: Sanktionsrecht, Amtseid

  —> UK, FL
• politische-demokratische Sicherungen


  Organe: Volk, Parlament, Präsident

  Institute: Referendum, präventive Kontrolle

  
  

  —> Schweiz
• rechtsstaatliche-justizielle Sicherungen


  Organe: Gerichte, Verfassungsgerichte

  Institute: individuelle Verfassungsbeschwerde, Organklage, Vorlageverfahren

  
  

  —> Deutschland, Österreich