Was ist ein Staat

• Dreielementenlehre


  Staatsvolk, Staatsgebiet, Staatsgewalt
• Staatsvolk - politischer Begriff


  Nation, Rasse, Klasse
• Staatsvolk - juristischer Begriff

  Aktivbürger, Staatsangehörige, Wohnbevölkerung
• Staatsgebiet


  Räumlich abgegrenztes Territorium, über welches der Staat

  öffentlich-rechtliche Herrschaft ausübt (Gebietshoheit). Hier ist der Staat

  zuständig, hoheitlich tätig zu werden (Territorialitätsprinzip)
• Imperium


  Gebietshoheit - Staatsgebiet
• dominium


  privatrechtlicher Eigentum - Haus
• Gebietshoheit


  öffentlich-rechtliche Herrschaft des Staates
• Territorialitätsprinzip


  Staat ist zuständig hoheitlich tätig zu werden.
• Staatsgewalt


  Souveränität, Selbstherrschaft, Legitime Herrschaft, Legale Herrschaft
• Souveränität


  höchste, uneingeschränkte Letztentscheidungsmacht
• Äussere Souveränität


  Unabhängigkeit von Gleichheit gegenüber anderen Staaten, Völkerrechtsubjektivität
• Innere Souveränität


  Oberste innerstaatliche Gewalt
• Selbstherrschaft


  originäre, nicht weiter abgeleitete Herrschermacht
• legitime Herrschaft


  Bezeichnet die rechtmäßige Ausübung von Autorität und Macht innerhalb einer politischen Gemeinschaft, die auf Zustimmung, Anerkennung und Akzeptanz seitens der Bevölkerung beruht. Sie wird durch demokratische Prozesse, Rechtsstaatlichkeit oder andere anerkannte Prinzipien und Normen legitimiert.
• Legale Herrschaft


  die in Rechtsnormen gefasste Macht
• Staatsaufgaben Phasen


  Paternalismus, Liberalismus, Sozialstaat, Gewährleistungsstaat
• Paternalistischer Staat


  «Väterliches Regiment», d.h.

  Staat (= Vater), der für seine Untertanen (= Kinder) sorgt, diese aber auch mit Strenge erzieht.

  
  

  —> Sittenhäuser, Preisfixierung
• Liberaler Staat


  Staat stellt über eine stabile

  Rechtsordnung und Infrastruktur sicher, dass sich Individuum, Gesellschaft und Wirtschaft optimal entfalten können.

  
  

  —> Garant für stabile Rahmenordnung

  —> Aufhebung Zunftzwang

  —> Verbesserung Schulwesen
• Leistungs-, Wohlfahrts- bzw. Sozialstaat


  Der Staat strebt soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit an, um die Teilhabe aller an den gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen zu gewährleisten.

  
  

  —> Dienstleistungserbringung

  —> Arbeitnehmerschutz, Fürsorge (AHV, IV)
• Gewährleistungsstaat


  Staat zieht sich als unmittelbarer Dienstleistungserbringer wo möglich zurück, gewährleistet aber die Erbringung dieser Dienstleistungen durch Dritte.

  
  

  —> Moderator (Marktversagen)

  —> Aufhebung staatlicher Monopole, Privatisierung
• Subordinationstheorie


  öR: Staat ist dem privaten übergeordnet

  pR: Gleichgestellte
• Interessenstheorie


  öR: Normen verwirklichen öffentliche Interessen

  pR: Normen dienen dem Schutz privater Interessen
• Modale Theorie


  Sind Sanktionen öffentlich rechtlich oder privatrechtlich
• Funktionstheorie


  öR: regelt Ausübung der öffentlichen Pflichten

  pR: regelt Ausübung privater Pflichten
• Auslegungsmethoden


  grammatikalisch, systematisch, historisch, zeitgemäss, teleologische
• Grammatikalische Auslegung


  Wortlaut, Wortsinn, Sprachgebrauch etc.
• Systematische Auslegung


  - Sinnermittlung durch systematischen Zusammenhang (Aufbau des Gesetzes, Stellung der Norm)

  
  

  - Stellung der Bestimmung innerhalb einer Norm und im Verhältnis zu

  anderen Normen
• Teleologische Auslegung


  Zweckvorstellung der Norm