soziale Marktwirtschaft

• Soziale Marktwirtschaft


  Freier Markt + Soziale Aspekte
• 3 Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft

  • Wettbewerbsprinzip
  • Marktkonformität
  • Sozialstaatprinzip
• Wettbewerbsprinzip


  Staat soll Wettbewerbsfähigkeit garantieren -> keine Monopole
• Marktkonformität


  • Kein wirtschaftspolitischer Eingriff des Staates darf Preisbildung durch Angebot und Nachfrage stören
  • Markt soll sich selbst regulieren
• Sozialstaatprinzip


  • Staat soll Bürger unterstützen (Bsp. Arbeitslosengeld, Bürgergeld etc.)
  • Soziales Handeln des Staates
• 2 verfassungsrechtliche Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft

  • Freiheitsprinzip
  • Sozialstaatprinzip
• Freiheitsprinzip


  • Abwehrrechte des Einzelnen gegen Eingriffe des Staates schützen
  • Wirtschaftliche Handlungsfreiheit gewähren (Art. 2, 14, 12 GG)
• Sozialstaatprinzip


  • Staatliche Schutz-/ Fürsorgepflichten
  • Sozialer Ausgleich + Allgemeinwohlinteresse fördern (Art. 20 GG)
• Wirtschaftliche Handlungsfreiheit steht in Spannungsverhältnis zu sozialem Ausgleich
• Markt soll sich selbst regulieren, aber ohne Eingriff werden soziale Aspekte vernachlässigt
• In sozialer Marktwirtschaft wird versucht hier einen Ausgleich geschaffen
• 4 Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft

  • Gleichheitsprinzip
  • Leistungsprinzip
  • Anrechtsprinzip
  • Bedarfsprinzip
• Gleichheitsprinzip


  Jeder Bürger hat gleiche Rechte (bildet sich aus Chancengleichheit)
• Leistungsprinzip


  Nur Belohnungen für Anstrengungen (Anreiz auf Arbeit)
• Anrechtsprinzip


  Zugeschriebene Anrechte sind gesichert (Rente wird im Arbeitsleben erworben)
• Bedarfsprinzip


  Minimale Grundbedürfnisse sollen gesichert sein (Existenzminimum)
• Freier Markt ist Planwirtschaft überlegen (durch Wettbewerb)
• Aber: der freie Markt ist nur gut für die, die mithalten können
• Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen (GG Art. 14)
• Staat greift in freie Marktwirtschaft schützend ein (Bspw. Kündigungsschutz)
• Staat stellt Grundregeln auf zum Wohle der Allgemeinheit
• 3 Gründe, warum die Soziale Marktwirtschaft "sozial" ist

  • Wohlstand durch Wettbewerb
  • Gerechtigkeit des Marktes
  • Grundsicherung des Einzelnen
• Alfred Müller Armack erfindet den Begriff "Soziale Marktwirtschaft"
• Ludwig Erhard greift den Begriff auf und spricht 1948 von künftiger Wirtschaftsordnung als "sozial verpflichteten Marktwirtschaft"
• Ziel der Sozialen Marktwirtschaft ist Wohlstand für alle
• 1923 Hyperinflation durch "Weltwirtschaftskrise"
• Kapitalstrom aus USA bricht ab (Auslöser: Große Spekulationsblase an New Yorker Börse platzt)
• Protektionismus wird von Ausland verfolgt -> Kredite zurückgezogen
• Reparationszahlungen können von Deutschland nicht mehr gezahlt werden
• Warenexport sinkt von 13.5 auf 5,7 Milliarden Reichsmark -> Produktion fällt auf 40%
• Daher rührt Angst der Bürger, dass Geld nichts wert ist
• Wirtschaftliche Phase der BRD zwischen 1948 - 1966 war geprägt durch Ordoliberalismus (Ordnungspolitik)
• Staat sichert rechtlichen Rahmen für Wirtschaft
• Freiheit zunächst groß -> als Aufschwung schwächelt Diskussionen über wiederaufleben der Wirtschaft
• Regierungswechsel CDU -> SPD (Willy Brandt 1969-1974) - Tritt für stärkere Regulierung durch Staat ein (Hilfe durch bspw. Steuersenkung)
• Politikfelder der Sozialen Marktwirtschaft

  • Wettbewerbspolitik
  • Konjunkturpolitik
  • Einkommens-/ Vermögenspolitik
  • Sozialpolitik
  • Strukturpolitik
  • Öffentliche Unternehmen
• Solidaritätsprinzip


  • Hilfe/ Unterstützung in Not durch Allgemeinheit
  • Fundament des Sozialversicherungssystems (5 Säulen)
  • Bürger mit höherem Einkommen zahlen mehr ein
• Subsidiaritätsprinzip


  • Aufgaben sollen möglichst von der kleinsten Einheit übernommen werden
  • Ist das nicht möglich -> Hilfe zur Selbsthilfe von oben
• Ordoliberalismus


  • Konzept für marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung
  • Theoretische Grundlage für Soziale Marktwirtschaft
  • Geht auf Freiburger Schule zurück -> bekanntester Vertreter Walter Eucken
  • Strömung des Neoliberalismus
• Grundannahme Euckens Ordoliberalismus


  • Märkte brauchen starken Wettbewerb
  • Prinzipien der Marktwirtschaft: Privateigentum an Produktionsmitteln, Freier Zugang zu den Märkten