Thema8:WiefunktioniertdieEU?PolitischeOrganederEU

• Vereinte Staaten von Europa


  Visions von Winston Churchill für ein vereintes Europa, um Frieden und Wohlstand zu sichern und künftige Kriege zu verhindern
• Entstehungsgeschichte der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)


  1. Wunsch nach Frieden und wirtschaftlicher Zusammenarbeit nach dem Zweiten Weltkrieg

  2. Gründung 1951 durch Vertrag von Paris

  3. Gemeinsame Verwaltung der Kohle- und Stahlproduktion zwischen Deutschland und Frankreich, um künftige Konflikte zu verhindern
• Etappen der europäischen Integration


  • 1951: Gründung der EGKS
  • 1973: Erste Erweiterung der EG
  • 1981/1986: Weitere Erweiterungen der EG
  • 1990: Deutsche Wiedervereinigung
  • 1995: Weitere Erweiterung der EU
  • 2004: Osterweiterung
  • 2007/2013: Weitere Erweiterungen der EU
  • 2020: Austritt des Vereinigten Königreichs (Brexit)
• Europäisches Parlament


  Einzige direkt gewählte Institution der EU, hat legislative Rolle, kontrolliert andere EU-Institutionen
• Europäischer Gerichtshof (EuGH)


  Höchste rechtsprechende Instanz der EU, interpretiert und stellt einheitliche Anwendung des EU-Rechts sicher
• EuGH


  • Kein traditioneller Vorsitzender, stattdessen Präsident, der Amtsgeschäfte leitet und repräsentiert
  • Richter aus jedem EU-Mitgliedsland
• Aufgaben des EuGH


  1. Interpretiert EU-Recht

  2. Entscheidet über Rechtsstreitigkeiten zwischen Privatpersonen, Unternehmen und EU-Institutionen oder Mitgliedstaaten

  3. Überprüft Rechtmäßigkeit von Handlungen und Entscheidungen der EU-Institutionen
• Einfluss des EuGH auf die Bevölkerung

  • Schutz der Grundrechte
  • Stärkung der Arbeitnehmerrechte
  • Verbraucherschutz
  • Förderung des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs
• Verordnungen


  Rechtlich bindend und gelten unmittelbar in allen Mitgliedstaaten
• Richtlinien


  Legen Ziele fest, die Mitgliedstaaten innerhalb einer Frist erreichen müssen, Umsetzung liegt bei Mitgliedstaaten
• Empfehlungen


  Rechtlich nicht bindend, dienen als politisches Instrument zur Koordinierung von Maßnahmen
• Europäische Zentralbank (EZB)


  Zentralbank der Eurozone, Hauptaufgabe ist Gewährleistung der Preisstabilität
• Europäischer Rat


  Hauptentscheidungsorgan der EU, besteht aus Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten
• Europäische Kommission


  Exekutive der EU, verantwortlich für Umsetzung der EU-Politik und Verwaltung der EU-Programme und -Fonds
• Hauptprobleme der EU


  • Brexit
  • Beziehung zur Türkei
  • Datenschutz
  • Ukraine-Krieg
  • Haltung von Einzelstaaten und der EU
• Vereinte Staaten von Europa


  Visions von Winston Churchill für ein vereintes Europa, um Frieden und Wohlstand zu sichern und künftige Kriege zu verhindern
• Entstehungsgeschichte der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)


  1. Wunsch nach Frieden und wirtschaftlicher Zusammenarbeit nach dem Zweiten Weltkrieg

  2. Gründung 1951 durch Vertrag von Paris

  3. Gemeinsame Verwaltung der Kohle- und Stahlproduktion zwischen Deutschland und Frankreich, um künftige Konflikte zu verhindern

  4. Grundstein für spätere Entwicklung der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union
• Etappen der europäischen Integration


  • 1951: Gründung der EGKS
  • 1973: Erste Erweiterung der EG
  • 1981/1986: Weitere Erweiterungen der EG
  • 1990: Deutsche Wiedervereinigung
  • 1995: Weitere Erweiterung der EU
  • 2004: Osterweiterung
  • 2007/2013: Weitere Erweiterungen der EU
  • 2020: Austritt des Vereinigten Königreichs (Brexit)
• Europäisches Parlament


  Einzige direkt gewählte Institution der EU, hat legislative Rolle, verabschiedet Gesetze, genehmigt EU-Haushalte, entscheidet über politische Prioritäten, kontrolliert andere EU-Institutionen
• Europäischer Gerichtshof (EuGH)


  Höchste rechtsprechende Instanz der EU, interpretiert EU-Recht, stellt einheitliche Anwendung sicher, Urteile sind für Mitgliedstaaten verbindlich
• Präsident des EuGH


  Leitet und repräsentiert die Amtsgeschäfte des Gerichtshofs, wird für 3 Jahre gewählt, aktuell Koen Lenaerts
• Aufgaben des EuGH


  • Interpretiert EU-Recht
  • Entscheidet über Rechtsstreitigkeiten zwischen Privatpersonen, Unternehmen und EU-Institutionen oder Mitgliedstaaten
  • Überprüft Rechtmäßigkeit von Handlungen und Entscheidungen der EU-Institutionen
• Einfluss des EuGH auf die Bevölkerung

  • Schutz der Grundrechte
  • Stärkung der Arbeitnehmerrechte
  • Verbraucherschutz
  • Förderung des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs
• Rechtsakte der EU


  • Verordnungen
  • Richtlinien
  • Empfehlungen
• Europäische Zentralbank (EZB)


  Zentralbank der Eurozone, Hauptaufgabe ist Gewährleistung der Preisstabilität im Euroraum
• Europäischer Rat


  Hauptentscheidungsorgan der EU, besteht aus Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten, nimmt gemeinsam mit Europäischem Parlament Gesetze an, koordiniert Politik der Mitgliedstaaten, schließt internationale Abkommen
• Europäische Kommission


  Exekutive der EU, besteht aus Kommissionspräsident und 27 Kommissaren, verantwortlich für Umsetzung der EU-Politik und Verwaltung von Programmen und Fonds, hat Initiativrecht für Gesetzesvorschläge, überwacht Einhaltung von EU-Recht durch Mitgliedstaaten
• Hauptprobleme der EU


  • Brexit
  • Beziehung zur Türkei
  • Datenschutz
  • Ukraine-Krieg
  • Haltung von Einzelstaaten und der EU