PU

• Wie kommt es zu einem Flurbereinigungsverfahren?

  Es kommt zu einem Flurbereinigungsverfahren, wenn ein Antrag gestellt wird.
• Wer kann ein Flurbereinigungsverfahren beantragen?

  Gemeinden, Bauern- und Winzerverbände, Aufbaugemeinschaften, Träger großer Baumaßnahmen, oder einzelne Landwirte und Winzer.
• Was geschieht nach der Interessensbekundung?

  Es folgt ein Scoring-Verfahren zur Bewertung der Anträge nach festen Parametern.
• Welche Entscheidungskriterien spielen eine Rolle bei der Bearbeitung der Anträge?

  Die Unterstützung des Antrags durch die Gemeinde, die Dringlichkeit und ein Bonus für die Wartezeit.
• Warum ist ein Gemeinderatsbeschluss notwendig?

  Wegen der Planungshoheit der Gemeinde und der Übernahme des neuen Wege- und Gewässernetzes in die Unterhaltung.
• Welche Vorarbeiten sind nach dem Flurbereinigungsgesetz (§5) geregelt?

  Die Abfrage nach § 5 Abs. 2 & 3 und die Aufklärungsversammlung nach § 5 Abs. 1.
• Was ist die Projektbezogene Untersuchung (PU)?

  Eine Untersuchung zur Darstellung der Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit und Durchführbarkeit des Verfahrens.
• Welche Untersuchungen gab es vor der PU?

  Die agrarstrukturelle Vorplanung (AVP) und die agrarstrukturelle Entwicklungsplanung (AEP).
• Was sind die Hauptaufgaben der PU?

  Die Ermittlung der Voraussetzungen für die Anordnung, die Zweckmäßige Abgrenzung des Verfahrensgebiets und die Schaffung von Akzeptanz für das Verfahren.
• Welche Akteure müssen im Rahmen der PU gehört werden?

  Träger öffentlicher Belange (TÖB) und Verbände nach § 5.
• Wie erfolgt die Betriebsbefragung?

  Sie wird durch Landwirte des DLR oder durch Werkverträge durchgeführt.
• Welche Kriterien spielen bei der Verfahrensgröße eine Rolle?

  Die Verfahrensgröße kann kleiner als 100 ha, kleiner als 500 ha oder größer als 500 ha sein.
• Wie viele TÖB werden in der Regel angeschrieben?

  Etwa 50 bis 60, zusätzlich Naturschutzverbände.
• Was sind die Ziele des Flurbereinigungsverfahrens?

  Ziele sind die Verbesserung der Agrarstruktur und die Umsetzung von Maßnahmen der Landentwicklung.
• Wann müssen die Ergebnisse der TÖB-Abfrage vorliegen?

  Die Ergebnisse müssen vor der Erstellung der PU vorliegen.
• Welche Inhalte gehören in die Gliederung der PU?

  Bestandsaufnahme, Entwicklungs- und Planungsziele, Vorschläge für Maßnahmen, Kosten und Finanzierung sowie eine Zusammenfassung der materiellen Gründe.
• Was ist ein KO-Kriterium im Verfahren?

  Der fehlende Gemeinderatsbeschluss, da dieser notwendig ist.
• Welche Rolle spielen Kosten in der PU?

  Die PU enthält einen Kosten- und Finanzierungsplan für das Verfahren.
• Wer trägt die Unterhaltung des neuen Wege- und Gewässernetzes?

  Die Gemeinde übernimmt diese Verantwortung.
• Was passiert, wenn es keine breite Unterstützung für den Antrag gibt?

  Der Antrag wird nicht weiterverfolgt.
• Was bedeutet 'Scoring' im Kontext des Flurbereinigungsverfahrens?

  Eine Bewertung der Anträge nach festgelegten Parametern.
• Welche Rolle spielt die Wartezeit bei der Bearbeitung eines Antrags?

  Es wird ein Bonus für die Wartezeit gewährt, was die Priorisierung beeinflussen kann.
• Was versteht man unter dem Begriff 'TÖB'?

  Träger öffentlicher Belange, die im Verfahren gehört werden müssen.
• Welche Maßnahmen werden durch die Flurbereinigung erleichtert?

  Maßnahmen wie der Bau von Poldern, Autobahnen oder Umgehungsstraßen.
• Welche Dokumentation erfolgt im Rahmen der TÖB-Abfrage?

  Bedenken der TÖB werden dokumentiert und in die PU aufgenommen.
• Welche Größe müssen Betriebe mindestens haben, um in das Verfahren einbezogen zu werden?

  Mindestgrößen werden im Rahmen der Betriebsbefragung ermittelt.
• Was bedeutet 'PU'?

  Projektbezogene Untersuchung.
• Was ist das Ziel der agrarstrukturellen Vorplanung (AVP)?

  Sie hat einen großräumigen Fokus auf die Landwirtschaft, ist aber nicht speziell auf die Flurbereinigung ausgerichtet.
• Wie wird die Zweckmäßigkeit eines Verfahrensgebietes festgelegt?

  Anhand von Betriebsstrukturen, Verwaltungsgrenzen und Vermessungskriterien.
• Was gehört zu den Anlagen der PU?

  Übersichtskarten, Niederschriften und Listen.