Verfahrensablauf Flurbereinigung-Anordnung Vorstand

• Was ist der Zweck eines Flurbereinigungsverfahrens?

  Der Zweck ist die Verbesserung der landwirtschaftlichen Infrastruktur und die Förderung einer effizienten Nutzung der Agrarflächen.
• Welche Rolle spielt die Projektbezogene Untersuchung (PU) im Flurbereinigungsverfahren?

  Die PU analysiert bestehende Gegebenheiten und legt Ziele sowie Maßnahmen für die Landentwicklung fest, was als Grundlage für den Anordnungsbeschluss dient.
• Was ist ein Flurbereinigungsbeschluss?

  Ein Beschluss, der die Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens anordnet und die betroffenen Grundstücke sowie das Vorgehen festlegt.
• Welche Aufgaben hat die Teilnehmergemeinschaft (TG) in einer Flurbereinigung?

  Die TG ist Ansprechpartner für die Flurbereinigungsbehörde, nimmt Gemeinschaftsangelegenheiten wahr und beteiligt sich an der Neugestaltung des Flurbereinigungsgebietes.
• Wer ist für die Durchführung der Vermessung zuständig?

  Die DLR erstellt ein Vermessungskonzept, das mit dem Vermessungs- und Katasteramt abgestimmt und von der ADD genehmigt wird.
• Wie wird die Akzeptanz der Flurbereinigung in der Gemeinde ermittelt?

  Durch Befragungen des Gemeinderats und der Eigentümer sowie Betriebsbefragungen.
• Welche Akzeptanzstufen gibt es laut Dokument?

  Sehr hohe Akzeptanz (>75 %), hohe Akzeptanz (66-75 %), Akzeptanz (50-65 %), geringe Akzeptanz (25-49 %).
• Wie können Grundstückseigentümer das Verfahren beeinflussen?

  Durch Teilnahme an Abstimmungen, Einbringen von Vorschlägen und Diskussionen während der Aufklärungsversammlung.
• Was ist das Ziel der Akzeptanzabfrage durch die Gemeinde?

  Die Mitbestimmung der Bürger sicherzustellen und Akzeptanz für das Vorhaben zu gewinnen.
• Welche Bedeutung hat die Einstimmigkeit im Gemeinderat für das Verfahren?

  Eine einstimmige Annahme ist positiv; eine Ablehnung wäre ein K.O.-Kriterium für das Vorhaben.
• Welche Parameter werden im Scoring-System bewertet?

  Verfahrensart, Zielsetzung, Synergieeffekte, Akzeptanz von Gemeinden, Landwirten, Eigentümern und Naturschutzverbänden sowie Zersplitterung und Erschließung.
• Was wird in der Wirkungsanalyse erfasst?

  Kosten und Nutzen des Verfahrens, z.B. Einsparungen in Verwaltung, Wegeunterhaltung, Tourismusförderung und Naturschutz.
• Wer führt die Wirkungsanalyse durch?

  Das DLR, unter Zuhilfenahme von Software mit Eingabemaske, basierend auf „Wirkungsorientiertes Controlling".
• Worin besteht die Aufgabe der Jury im Flurbereinigungsverfahren?

  Die Jury gibt eine jährliche Freigabe des Verfahrens; bei Stimmengleichheit entscheidet der Staatssekretär.
• Warum ist eine Freigabe durch das Ministerium erforderlich?

  Das Ministerium ist die oberste Behörde und prüft, ob die Ziele des Verfahrens im öffentlichen Interesse liegen.
• Welche Informationen müssen Eigentümer vor der Anordnung erhalten?

  Sie müssen über das Verfahren und die voraussichtlichen Kosten informiert werden.
• Wie erfolgt die Ladung zur Aufklärungsversammlung?

  Durch eine öffentliche Bekanntmachung mit Gebietsabgrenzung, ohne feste Formvorschriften.
• Wer wird bei der Aufklärungsversammlung gehört?

  Grundstückseigentümer, die landwirtschaftliche Berufsvertretung, die Landesplanungsbehörde und weitere zuständige Behörden.
• Welche Rolle spielt der Flurbereinigungsbeschluss in der Aufklärungsversammlung?

  Er begründet die Notwendigkeit des Verfahrens und stellt sicher, dass die Beteiligten informiert sind.
• Was ist die „geeignete Weise" zur Aufklärung laut §5 FlurbG?

  Die Form ist Ermessenssache; eine Niederschrift ist jedoch erforderlich.
• Nach welchen Kriterien erfolgt die Gebietsabgrenzung?

  Abgrenzungen erfolgen entlang von Katastergrenzen und natürlichen Grenzen und unter Berücksichtigung von Naturschutz und Planungen Dritter.
• Welche zusätzlichen Kriterien können die Gebietsgrenze beeinflussen?

  Kriterien wie Erschließung, Zersplitterung und topographische Gegebenheiten sind entscheidend.
• Warum ist die Legitimation der Grundstückseigentümer wichtig?


  Sie dient der Rechtssicherheit und Bestätigung der Teilnahmerechte der Eigentümer.
• Welche Unterlagen sind für die Legitimation der Eigentümer nötig?


  Grundbucheinträge, Daten aus dem Einwohnermeldeamt und gegebenenfalls Erbnachweise.
• Wie erfolgt die Wahl der TG-Mitglieder?


  Durch eine Wahl, bei der die meisten Stimmen den Ausschlag geben; eine einfache relative Mehrheit genügt.
• Welche Aufgaben übernimmt der TG-Vorstand?


  Der Vorstand wirkt an der Gestaltung des Flurbereinigungsgebietes mit, jedoch nicht bei den Landfindungen.
• Welche Aufgaben hat der Vorsitzende des TG-Vorstands?


  Der Vorsitzende vertritt die TG nach außen, führt Vorstandsbeschlüsse aus und ist befugt, Verträge abzuschließen.
• Welche Anforderungen gelten für die Wahlberechtigung?


  Eigentümer, Erbbauberechtigte und Bevollmächtigte sind stimmberechtigt, die durch Unterschrift ihre Berechtigung bestätigen.
• Welche Aufgaben erfüllt der Stellvertreter im TG-Vorstand?


  Der Stellvertreter nimmt die Aufgaben des Vorsitzenden wahr, wenn dieser abwesend ist.
• Wie wird die Anzahl der Vorstandsmitglieder festgelegt?


  Die Anzahl wird durch die Flurbereinigungsbehörde bestimmt und hängt von der Größe des Verfahrensgebiets und der Anzahl der Gemeinden ab.