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Landentwicklung
Vorlesung 4
WuG Plan
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Emely Mayer
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Was ist ein Wege- und Gewässerplan?
Ein Plan über
gemeinschaftliche und öffentliche Anlagen
, der gemäß
§41 FlurbG
erstellt wird.
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Welches Gesetz regelt den Wege- und Gewässerplan?
Das
Flurbereinigungsgesetz (§37-§41 FlurbG
).
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Welche drei Hauptbestandteile hat ein Wege- und Gewässerplan?
Karte
mit Legende, Verzeichnis der
Festsetzungen und Erläuterungsbericht.
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Welche Ziele verfolgt die Neugestaltung gemäß §37 FlurbG?
Verbesserung
der landwirtschaftlichen Produktionsgrundlagen, Erleichterung der Bewirtschaftung und Verringerung des
Arbeitsaufwands
.
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Was wird unter Landeskultur verstanden?
Maßnahmen zur Erhaltung, Pflege und Verbesserung der
Lebens- und Produktionsbedingungen
im ländlichen Raum.
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Warum ist die Landschaftsstruktur wichtig?
Sie sorgt für den Einklang zwischen
wirtschaftlichen, technischen und natürlichen Gegebenheiten.
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Wer sind die Träger öffentlicher Belange (TÖB)?
Behörden wie
Verkehrs-, Naturschutz- und Denkmalbehörden
sowie Landwirtschaftskammern.
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Welche Rechtsmittel können gegen den Wege- und Gewässerplan eingelegt werden?
Widerspruch bei der
ADD
und Klage beim
Flurbereinigungsgericht
.
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Wer ist für die Planfeststellung zuständig?
Die
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
(ADD).
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Welche Schritte gehören zur Erstellung eines Wege- und Gewässerplans?
Erfassung des
Ist-Zustands
, Erstellung eines
Kartenentwurfs
, Abstimmungen mit
TÖB
und Planfeststellung.
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Was versteht man unter dem 'Grünen Termin'?
Eine Besprechung mit
TÖB
und anerkannten Naturschutzvereinen, um den Plan zu
finalisieren.
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Welche Behörde prüft den Wege- und Gewässerplan fachaufsichtlich?
Die
ADD
.
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Welche Inhalte sind in den Beiheften des Wege- und Gewässerplans dokumentiert?
Schriftverkehr, Planungen Dritter, Landespflege, Wasserwirtschaft und Maßnahmenzusammenstellungen.
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Warum sind Regelzeichnungen im Plan wichtig?
Sie dienen der
standardisierten Darstellung
von
Maßnahmen
wie
Wegen
oder Gewässern.
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Was ist das Ziel des Erläuterungsberichts?
Einen verständlichen Überblick über die
geplanten
Maßnahmen zu geben.
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Welche Maßnahmen zählen zur bodenschützenden Gestaltung?
Erosionsvermeidung, Kalkung, Planierung und Dränagen.
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Welche Arten von Planungen Dritter können einbezogen werden?
Radwege, Umgehungsstraßen oder
Rückhaltebecken
.
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Welche Anforderungen gelten für das Wegenetz?
Gute Erschließung, parallele
Flurstücke
, große Schlaglängen und minimale
Querneigung
.
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Was ist ein Verwaltungsakt?
Eine
hoheitliche Maßnahme
zur
Regelung
eines
Einzelfalls
auf dem Gebiet des
öffentlichen Rechts
mit Rechtswirkung nach
außen.
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Welche Verfahrensschritte des Flurbereinigungsverfahrens gelten als Verwaltungsakte?
Flurbereinigungsbeschluss
, Feststellung der
Wertermittlung
und Planfeststellung des
Wege- und Gewässerplans
.
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Was passiert, wenn ein Widerspruch berechtigt ist?
Die Behörde muss dem
Widerspruch abhelfen.
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Welche öffentlichen Interessen müssen bei der Flurbereinigung gewahrt werden?
Umweltschutz, Denkmalschutz, Erholung und Wasserversorgung.
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Wer ist für den Naturschutz zuständig?
Umweltministerium
(oberste Behörde),
SGD
(obere Behörde) und
Kreisverwaltung
(untere Behörde).
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Welche Interessen haben Vorrang: Eigentümerinteressen oder öffentliche Interessen?
Öffentliche Interessen
.
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Warum sind große Felder und parallele Flurstücke vorteilhaft?
Sie erleichtern die
Bewirtschaftung
und reduzieren den Arbeitsaufwand.
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Wie können Planänderungen vorgenommen werden?
Durch
Nachträge
, wenn keine
belastenden
Auswirkungen entstehen.
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Welche Schritte sind notwendig, bevor ein Ausbau beginnen kann?
Planfeststellung
, Erstellung eines
Finanzierungsplans
und Sicherstellung des
Grundstückszugriffs
.
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Warum ist die Flurbereinigung notwendig?
Zur Neugestaltung von
Grundbesitz
und Verbesserung der landwirtschaftlichen Strukturen.
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Was ist ein Ausschlusstermin gemäß §41 FlurbG?
Der letzte Termin zur Einbringung von
Einwendungen oder Stellungnahmen.
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Was sind die Wirkungen der
Planfeststellung
?
Sie regelt
öffentlich-rechtliche
Beziehungen und ermöglicht
Baurecht
.
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