Technik

• Wie wird das Bürgerliche Gesetzbuch bei der Zitierung abgekürzt?

  BGB
• Wie wird das Grundgesetz bei der Zitierung abgekürzt?

  GG
• Nennen Sie ein Beispiel für die korrekte Zitierung eines Paragraphen im BGB.


  § 433 BGB
• Wie wird ein Absatz in einem Paragraphen korrekt zitiert?

  § 434 Abs. 1 BGB oder § 434 I BGB
• Wie wird ein Satz in einem Paragraphen korrekt zitiert?

  § 434 Abs. 2 S. 1 BGB oder § 434 II S. 1 BGB
• Wie wird eine Nummer in einem Paragraphen korrekt zitiert?

  § 434 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB oder § 434 I S. 1 Nr. 1 BGB
• Welche Eigenschaften muss eine Sache gemäß § 434 Abs. 1 Nr. 2 BGB aufweisen, um frei von Sachmängeln zu sein?

  Sie muss sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine übliche Beschaffenheit aufweisen, die der Käufer erwarten kann.
• Was passiert, wenn die Montage durch den Verkäufer unsachgemäß durchgeführt wurde?

  Es liegt ein Sachmangel vor (§ 434 Abs. 2 BGB).
• Wann steht ein Sachmangel einer fehlerhaften Lieferung gleich?

  Wenn der Verkäufer eine andere Sache oder eine zu geringe Menge liefert (§ 434 Abs. 3 BGB).
• Welche Bedeutung hat die Werbung des Verkäufers für die Beschaffenheit einer Sache?

  Öffentliche Äußerungen des Verkäufers oder Herstellers zur Beschaffenheit der Sache können die Erwartung des Käufers beeinflussen und sind relevant für die Mängelfreiheit (§ 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB).
• Was versteht man unter Subsumtion?

  Die Unterordnung eines Sachverhalts unter einen Rechtssatz.
• Wie lautet die Subsumtionsfrage im Beispielsfall?

  Kann V gemäß § 433 Abs. 2 BGB von K Zahlung des Kaufpreises verlangen?
• Was wird im ersten Schritt der Subsumtion ermittelt?

  Der Obersatz - das relevante Tatbestandsmerkmal.
• Was ist ein Vertrag gemäß der Definition im zweiten Schritt?

  Eine Willenseinigung, genauer die inhaltlich übereinstimmenden und in Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen von zwei oder mehr Personen.
• Was wird im dritten Schritt der Subsumtion überprüft?

  Ob der maßgebliche Sachverhaltsausschnitt die Tatbestandsmerkmale ausfüllt.
• Was erfolgt im vierten Schritt der Subsumtion?

  Die Ergebnisfeststellung (Conclusio).
• Wie lautet die Conclusio im Beispielsfall?

  V und K haben einen Kaufvertrag geschlossen.
• Was ist ein Tatbestandsmerkmal?

  Ein gesetzlich geregeltes Element, das erfüllt sein muss, damit der Tatbestand vorliegt.
• Welche Norm ist im Beispielsfall relevant?

  § 433 Abs. 2 BGB
• Worin besteht der Unterschied zwischen Obersatz und Conclusio?

  Der Obersatz stellt die Voraussetzung dar, die Conclusio das abschließende Ergebnis.
• Wie zitiert man den zweiten Halbsatz des ersten Satzes von § 434 Abs. 1 BGB?

  § 434 Abs. 1 S. 1 HS. 2 BGB
• Was muss geprüft werden, wenn eine Montageanleitung mangelhaft ist?

  Ob die Sache fehlerfrei montiert wurde (§ 434 Abs. 2 BGB).
• Woran erkennt man, ob die Beschaffenheit einer Sache den Erwartungen entspricht?

  An den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers oder Herstellers (§ 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB).
• Welche Bedeutung hat der Zeitpunkt des Vertragsschlusses für die Berichtigung von öffentlichen Äußerungen?

  Die Berichtigung muss vor dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses erfolgen.
• Was ist bei der Subsumtion unter „§ 433 Abs. 1 S. 1 BGB" der wesentliche Prüfungspunkt?

  Ob ein Kaufvertrag geschlossen wurde.
• Kann eine unsachgemäße Montage auch dann einen Mangel begründen, wenn sie nicht vom Verkäufer selbst durchgeführt wurde?

  Ja, wenn sie von dessen Erfüllungsgehilfen durchgeführt wurde (§ 434 Abs. 2 BGB).
• Was wird bei der Definition eines Tatbestandsmerkmals konkretisiert?

  Die Bedeutung des Merkmals im rechtlichen Kontext.
• Warum ist die Feststellung des Sachverhaltsausschnitts entscheidend für die Subsumtion?

  Damit geprüft werden kann, ob der Sachverhalt das Tatbestandsmerkmal erfüllt.
• Welches Ergebnis hätte die Subsumtion im Beispielsfall, wenn keine Einigung zwischen V und K vorliegt?


  Es wäre kein Kaufvertrag zustande gekommen.
• Was geschieht, wenn ein Sachverhalt nur teilweise den gesetzlichen Tatbestand erfüllt?

  Es liegt kein vollständiges Erfüllen des Tatbestandes vor, und die rechtliche Folge tritt nicht ein.