Ggp

• Demokratie


  Ordnung von Macht und deren Begrenzung
• Winston Churchill: '„Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind."'
• Demokratie


  • Ordnet Macht in einem immer neu zu definierenden Gleichgewicht zwischen Konflikt und Konsens
  • Braucht das Gegeneinander der in der Gesellschaft vorhandenen Interessen und Meinungen, vor allem in Form eines Mehrparteiensystems
  • Braucht eine breit abgesicherte Übereinstimmung darüber, nach welchen Regeln und mit welchen allgemein verbindlichen Wertvorstellungen dieser Konflikt ablaufen soll
  • Kann scheitern – an einem Zuwenig an Konsens, aber auch an einem Zuwenig an Konflikt
• Rechtsstaat


  Nicht nur die Bürger und Bürgerinnen, sondern auch der Staat selbst müssen sich an alle Gesetze halten. Die Gerichte können überprüfen, ob alles richtig funktioniert und sich alle Menschen gleichermaßen an die Gesetze halten.
• Spielregeln für das staatliche Handeln


  1. Die Verfassung legt die Spielregelen fest

  2. In der Verfassung wird bestimmt, welche Aufgaben der Staat übernimmt, welche Rechte BürgerInnen haben und wie das Verhältnis zwischen BürgerInnen und staatlichen Einrichtungen geregelt ist

  3. Die Verfassung schreibt vor, welche Aufgaben die Bundesregierung hat und wo die Bundesländer selbstständig entscheiden können
• Verfassung in demokratischen Staaten


  • Entwickelte sich im Laufe des 20. Jahrhunderts zu einem zentralen Merkmal
  • Der Weg hin zu einer Verfassung war von Land zu Land sehr unterschiedlich
  • Stärken die Rechte der BürgerInnen („Grundrechte") und sollen verhindern, dass Einzelne über andere Menschen Macht ausüben
• Was regelt die Verfassung?


  • Staatsform
  • Regierungsform
  • Aufbau des Staats
  • Rechtsstaatliches Prinzip
• Staatsform


  Wer regiert? Von wem geht die Macht aus? (Beispiele: Volk, gewähltes Staatsoberhaupt (Republik), Königin (Monarchie), Einzelne (Aristokratie))
• Regierungsform


  Wie wird regiert? Wer entscheidet? (Beispiele: Direkte Demokratie, Repräsentative Demokratie)
• Aufbau des Staats


  Wie ist der Staat gegliedert? Wie ist die Macht verteilt? (Beispiele: Zentralstaat, bundesstaatliches Prinzip)
• Rechtsstaatliches Prinzip


  Welche Rechte haben BürgerInnen? Wer übt Kontrolle aus? (Beispiele: Einhaltung der Grund- und Menschenrechte, Gewaltenteilung)
• Grundprinzipien der österreichischen Bundesverfassung


  • Demokratisches Prinzip
  • Republikanisches Prinzip
  • Bundesstaatliches Prinzip
  • Rechtstaatliches Prinzip
• Demokratisches Prinzip


  • Österreich ist eine demokratische Republik, in der das Recht vom Volk ausgeht
  • Alle BürgerInnen über 16 Jahren dürfen wählen, alle BürgerInnen über 18 Jahren für ein politisches Amt gewählt werden
  • Nationalrat, Bundesrat und Landtage sollen Gesetze beschließen und die Regierung kontrollieren („Parlamentarische Demokratie")
  • BürgerInnen können durch Volksbegehren und Volksabfragungen direkt am politischen Geschehen teilnehmen
• Republikanisches Prinzip


  • An der Spitze steht ein gewähltes Staatsoberhaupt (in Österreich: der Bundespräsident)
  • Er wird für eine begrenzte Zeit gewählt und hat bestimmte Aufgaben und Pflichten
  • Republik meint, dass der Staat von allen BürgerInnen gemeinsam gebildet wird und in ihrem Sinne handeln soll
  • Die BürgerInnen wählen Menschen, die ihre Interessen vertreten sollen
• Bundesstaatliches Prinzip


  • Österreich ist ein Bundesstaat: Der Staat wird von mehreren Teilstaaten (Bundesländern) gebildet
  • Die politische Macht und die Zuständigkeiten werden zwischen Bund und Bundesländern aufgeteilt: Die Bundesländer können eigene Gesetze beschließen und haben über den Bundesrat auch Mitspracherecht auf gesamtstaatlicher Ebene
• Rechtstaatliches Prinzip


  • Alle staatlichen Handlungen gegenüber BürgerInnen müssen auf der Grundlage des Rechts und der Gesetze erfolgen
  • Der Rechtsstaat begrenzt die Macht des Staates, soll Machtmissbrauch verhindern und die Grund- und Freiheitsrechte der BürgerInnen schützen
  • Gewaltenteilung: Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative)
• Absolutismus


  Eine Herrschaftsform, die sich im 17.Jahrhundert in Europa verbreitete
• Absolutismus


  • Alleinige Herrschaft: König, der über dem Gesetz stand und politische Entscheidungen eigenständig traf
  • Staatliche Souveränität: Der Staat konnte selbst entscheiden, welche Gesetze und Regierungsformen er umsetzen wollte, ohne Einmischung von anderen Ländern
• Absolute Herrscher strebten nach territorialer und machtpolitischer Expansion
• Europäischer Absolutismus


  • Im 17.Jahrhundert war der Absolutismus in Europa weit verbreitet
  • König Ludwig XIV. aus Frankreich war eine wichtige Figur dieser Epoche
• Souverän


  • Unabhängigkeit, Überlegenheit
  • Der Inhaber der umfassenden Hoheitsgewalt im Staat, nach außen (völkerrechtlich) wie nach innen (staatsrechtlich)
• Merkmale von Staaten


  • Eine Bevölkerung (Staatsvolk)
  • Ein geographisch abgrenzbarer Teil der Erdoberfläche (Staatsgebiet)
  • Eine stabile Regierung, die effektive Gewalt ausübt (Staatsgewalt)
• Merkantilismus


  Wirtschaftspolitik, die darauf abzielt, die Einnahmen des Staates zu steigern
• Merkantilistische Maßnahmen


  1. Ausbau der Infrastruktur

  2. Vereinheitlichung der Maße und Gewichte

  3. Keine Binnenzölle

  4. Verbot der Einfuhr ausländischer Fertigwaren

  5. Billiger Import von Rohstoffen aus den Kolonien

  6. Bau von Manufakturen

  7. Qualitätskontrollen

  8. Ausbau der Handelsflotte

  9. Verkauf von Fertigprodukten im Ausland und in den Kolonien
• Demokratie


  • Die Ordnung von Macht - und damit deren Begrenzung
  • Ein immer neu zu definierendes Gleichgewicht zwischen Konflikt und Konsens
• Demokratie braucht das Gegeneinander der in der Gesellschaft vorhandenen Interessen und Meinungen, vor allem in Form eines Mehrparteiensystems
• Demokratie braucht eine breit abgesicherte Übereinstimmung darüber, nach welchen Regeln und mit welchen allgemein verbindlichen Wertvorstellungen dieser Konflikt ablaufen soll
• Rechtsstaat


  • Nicht nur die Bürger und Bürgerinnen, sondern auch der Staat selbst müssen sich an alle Gesetze halten
  • Die Gerichte können überprüfen, ob alles richtig funktioniert und sich alle Menschen gleichermaßen an die Gesetze halten
• Verfassung


  • Legt die Spielregelen für das staatliche Handeln fest
  • Bestimmt, welche Aufgaben der Staat übernimmt, welche Rechte BürgerInnen haben und wie das Verhältnis zwischen BürgerInnen und staatlichen Einrichtungen geregelt ist
  • Schreibt vor, welche Aufgaben die Bundesregierung hat und wo die Bundesländer selbstständig entscheiden können
• Die Verfassung entwickelte sich im Laufe des 20. Jahrhunderts zu einem zentralen Merkmal demokratischer Staaten in Europa
• Die Verfassungen der europäischen Staaten stärken die Rechte der BürgerInnen („Grundrechte") und sollen verhindern, dass Einzelne über andere Menschen Macht ausüben
• Was regelt die Verfassung?

  • Staatsform: Wer regiert? Von wem geht die Macht aus?
  • Regierungsform: Wie wird regiert? Wer entscheidet?
  • Aufbau des Staats: Wie ist der Staat gegliedert? Wie ist die Macht verteilt?
  • Rechtsstaatliches Prinzip: Welche Rechte haben BürgerInnen? Wer übt Kontrolle aus?
• Grundprinzipien der österreichischen Bundesverfassung


  • Demokratisches Prinzip
  • Republikanisches Prinzip
  • Bundesstaatliches Prinzip
  • Rechtstaatliches Prinzip
• Staatsorgane in Österreich


  • Legislative: Nationalrat, Bundesrat, Landtag
  • Exekutive: Bundesregierung, Landesregierung, Polizei, Verwaltung
  • Judikative: Verfassungsgericht, OGH, Gerichte
• Jede Staatsbürgerin und jeder Staatsbürger hat Rechte und Pflichten
• Rechte


  Z.B. das Wahlrecht, die Meinungsfreiheit (können, dürfen)
• Pflichten


  Z.B die Meldepflicht, die Schulpflicht (sollen, müssen)
• Wahlen in Österreich


  • Nationalrat (alle fünf Jahre)
  • Landtag (alle fünf Jahre, in OÖ alle sechs Jahre)
  • Gemeinderat (alle fünf Jahre bzw. sechs Jahre)
  • Bundespräsident (alle sechs Jahre)
  • Europäisches Parlament (alle fünf Jahre)
• Weitere Wahlen in Österreich


  • Vertretungen im Rahmen der Schuldemokratie (Klassen- und SchulsprecherInnen, Schulgemeinschaftsausschuss, Schulparlament etc.)
  • Vertretungen der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH)
  • VertreterInnen in Betrieben bzw. in den Kammern (Arbeiter-, Wirtschafts-, Landwirtschaftskammer)
  • Volksbegehren, Volksabstimmungen und Volksbefragungen
• Aufgaben des Bundespräsidenten


  • Unterschreibt Gesetze
  • Angelobung
  • Repräsentation Außen
  • Oberbefehl Heer
  • Begnadigungen