Wirtschaftspolitik

• Stabilitäts- und Wachstumsgesetz (StabG)


  Wirtschaftspolitisches Gesetz in Deutschland seit 1967, dass die wirtschaftspolitischen Ziele der sozialen Marktwirtschaft zusammenfasst
• Zielsetzungen des StabG (Magisches Viereck)

  • Stabilität des Preisniveaus
  • Hoher Beschäftigungsstand
  • Außenwirtschaftliches Gleichgewicht
  • Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum
• Magisches Viereck

  Erweiterung zum Sechs- bzw. Achteck möglich
• Mögliche Zielbeziehungen im Magischen Viereck


  • Neutralität (kein Einfluss)
  • Harmonie (positiver Einfluss)
  • Konflikt (negativer Einfluss)
• Grundgesetz (GG)

  Legitimiert staatliches Handeln, tendiert zu offener Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb und sozialer Marktwirtschaft
• Wichtige Grundrechte im GG

  • Schutz der Menschenwürde
  • Handlungsfreiheit
  • Gleichheit vor dem Gesetz
  • Vereinigungsfreiheit
  • Freizügigkeit
  • Berufsfreiheit
  • Privateigentum
• Wichtige Zusatzforderung im GG: sozialer Ausgleich
• Folgerung aus den Forderungen im GG: deutliche Tendenz zu sozialer Marktwirtschaft
• Grundgesetz: Eingriffe des Staates bezüglich des Marktprozesses und des sozialen Ausgleichs
• Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum

  Determinanten: Anstieg von Qualität und Quantität der Produktionsfaktoren Arbeit, Boden, Kapital und Humankapital; wichtigste Maßzahl: Bruttoinlandsprodukt (BIP)
• Preisniveaustabilität

  Ziel: Verhinderung von Inflation und Deflation; konstante Kaufkraft
• Hoher Beschäftigungsstand

  Arbeitslosenquote von 3-5%; hohe Beschäftigung wirkt sich positiv auf Wirtschaft und Lebensbedingungen aus
• Außenwirtschaftliches Gleichgewicht

  Verschiedene Definitionen: langfristig ausgeglichene Leistungsbilanz, Außenbeitrag gleicht Saldo der laufenden Übertragungen aus, ausgeglichener Außenbeitrag
• BIP als Wohlstandsindikator hat Schwächen: Basiseffekt, Vernachlässigung marktferner Leistungen, Verteilung, Reparaturleistungen, rein quantitativ
• Alternativen zum BIP

  • Human Development Index (HDI)
  • Happy Planet Index
• Ökosoziale Marktwirtschaft

  Ansatz zur Berücksichtigung ökologischer Aspekte in der Marktwirtschaft
• Messungen der ökologischen Marktwirtschaft

  • Ökologischer Fußabdruck
  • Earth Overshoot Day
• Grundlegende Strategien der ökologischen Marktwirtschaft

  • Individualpolitischer Ansatz
  • Ordnungsrechtlicher Ansatz
  • Marktwirtschaftlicher Ansatz
• Konjunkturzyklus

  Schwankungen des Wirtschaftswachstums auf lange Sicht
• Phasen des Konjunkturzyklus

  • Aufschwung
  • Boom
  • Abschwung (Rezession)
  • Tiefstand (Depression)
• Theoretische Erklärungsansätze von Konjunkturschwankungen

  • Rein monetäre Theorie
  • Unterkonsumptionstheorie
  • Überinvestitions-/Überproduktionstheorie
  • Theorie von Joseph A. Schumpeter
  • Exogene Konjunkturtheorien
  • Endogene Konjunkturtheorien
• Konjunkturindikatoren

  • Frühindikatoren
  • Gegenwartsindikatoren
  • Spätindikatoren
• Nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik

  Denkansatz zur Steuerung von Wirtschaftsprozessen durch Stärkung der Nachfrage
• Marktanpassung

  Konkurrenten reagieren mit Preisanpassungen und Investitionen bis wieder ein Gleichgewicht entsteht
• Exogene Konjunkturtheorien

  Äußere Ursachen (z.B. Zuwanderung) ausschlaggebend für Schwankungen
• Endogene Konjunkturtheorien

  Einflüsse innerhalb des Wirtschaftsprozesses ausschlaggebend für Schwankungen (z.B. Investitionsgüternachfrage)
• Realität: Zusammenspiel zwischen mehreren Ursachen (auch exogene Faktoren)
• Konjunkturindikatoren

  • Frühindikatoren
  • Gegenwartsindikatoren
  • Spätindikatoren
• Frühindikatoren

  Eine Art Frühwarnsystem (z.B. Auftragseingänge, Zahl der Baugenehmigungen, Aktienkurse)
• Gegenwartsindikatoren


  Beschreiben den aktuellen Zustand (z.B. BIP quartalsweise, Löhne, Zinssätze, Lagerhaltung)
• Spätindikatoren

  Beschreiben die Folgen einer Entwicklung; dienen der Bestätigung oder Widerlegung früherer Einschätzungen (z.B. Arbeitslosenzahlen, Zahl der Privatinsolvenzen)
• Nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik

  Grundsatz: Stärkung der Wirtschaft erfolgt durch Stärkung der Nachfrage; wichtigster Vertreter: John Maynard Keynes
• Zusammenhang bei Nachfrageorientierung

  Wenig Geld der privaten Haushalte -> wenig Konsumgüternachfrage -> Drosselung der Produktion / Verringerung der Investitionsgüternachfrage der Unternehmen / Entlassungen -> weitere Schwächung der Nachfrage
• Aufgaben des Staates bei Nachfrageorientierung

  • Aktives Eingreifen des Staates -> antizyklische Haushaltspolitik: Erhöhung der Nachfrage des öffentlichen Sektors in Krisenzeiten (deficit spending), niedrige Staatsausgaben und Rückzahlung von Krediten in guten Zeiten (surplus spending)
  • Entlastung privater Haushalte (z.B. Steuersenkungen)
• Typische wirtschaftspolitische Akteure bei Nachfrageorientierung

  Arbeitnehmerverbände (Gewerkschaften)
• Kritik an Nachfrageorientierung

  • Rückzahlungen von Krediten in Krisenzeiten hat in der Vergangenheit selten funktioniert
  • Eingeschränkte praktische Durchführbarkeit und schwierige Terminierung von Maßnahmen im Sinne der antizyklischen Haushaltspolitik
  • Ungewollte prozyklische Auswirkungen durch timelags (zeitl. Verzögerungen)
  • Eingeschränkte Handlungsfähigkeit des Staates durch hohe Staatsverschuldung
• Angebotsorientierte Wirtschaftspolitik

  Grundsatz: Stärkung der Wirtschaft erfolgt durch Stärkung des Angebots; wichtigster Vertreter: Milton Friedman
• Angebotsorientierung: Say'sches Theorem

  Jedes Angebot schafft sich seine Nachfrage selbst
• Aufgaben des Staates bei Angebotsorientierung

  • Keine kurzfristigen Maßnahmen: lediglich Schaffung der Rahmenbedingungen
  • Senkung der Staatsausgaben und entsprechende Geldpolitik zur Preisstabilisierung
  • Stärkung der Unternehmen durch entsprechende Wettbewerbs- und Ordnungspolitik
• Kritik an Angebotsorientierung

  • Keine automatisch höhere Investitionsbereitschaft der Unternehmen durch Förderung der Angebotsseite
  • Löhne sind nicht nur als Kostenfaktor zu sehen, sie fördern auch die Nachfrage
  • Gefährdung sozialer Strukturen (-> Fokus auf Senkung der Staatsausgaben)
  • Vernachlässigung der Umwelt durch Konzentration auf den Bürokratieabbau