Thema9:WiefunktioniertdieEU?Binnemarkt

• Binnenmarkt


  Herzstück der Wirtschaft und Währungsunion, umfasst die 4 Grundfreiheiten
• 4 Grundfreiheiten des Binnenmarkts

  • Freier Warenverkehr (keine Zölle)
  • Freier Dienstleistungsverkehr
  • Freier Kapitalverkehr
  • Freier Personenverkehr (keine Passkontrollen im Schengenraum)
• Euro


  Seit seiner Einführung die zweitwichtigsten Weltwährung, wird inzwischen von zwanzig Ländern als Zahlungsmittel benutzt
• Europäische Zentralbank (EZB)


  Für die Geldpolitik zuständig, Inflationsbekämpfung als wichtigstes Ziel, nicht für Privatkunden sondern für den Bankenbereich zuständig
• Hohe Leitzinsen der EZB


  Bedeutet für Verbraucher höhere Habenzinsen von Sparguthaben, aber auch teurere Kredite und gedämpfte Investitionstätigkeit
• Für den Export aus der EU bedeutet ein starker Euro eine Herausforderung, vor allem beim Handel mit Ländern instabiler Währungen
• Maastricht oder Konvergenzkriterien


  Voraussetzung für die Teilnahme am Euroraum (Inflationsrate, Neuverschuldung, Zinsniveau für Staatsanleihen)
• Wirtschaftskrisen in Europa sind allgegenwärtig (Weltwirtschaftskrise 1929, Erdölkrise der 70er Jahre, Subprime Krise, Finanzkrise, Staatsschuldenkrise, Eurokrise)
• Errichtung einer Bankenunion und harte Auflagen für Banken, strengere Haushaltsregeln und Austeritätspolitik haben einerseits geholfen, andererseits in einigen Ländern großen Unmut hervorgerufen
• Wettbewerb und Konkurrenz


  In einer Marktwirtschaft erwünscht, aber oft durch staatliche und private Wettbewerbsbeschränkungen verzerrt
• Kartell


  Eine Vereinbarung oder Absprache zwischen Konkurrenten, als Preiskartell absolut unerwünscht
• Von einer echten Wirtschaftsunion sind wir weit entfernt, die Nationalstaaten beharren noch auf eigener Steuergesetzgebung und einige Staaten wünschen sich mehr Zuständigkeiten von Brüssel zurück an die Nationalstaaten
• Einige Nicht-EU-Länder sind assoziiert (Schweiz/Norwegen/Türkei), einige Staaten haben erleichterten Zugang, z.B. solche die um EU-Mitgliedschaft angesucht haben
• Das Schengener Abkommen bedeutet eine Erleichterung des Reiseverkehrs durch den Wegfall der Kontrollen an gemeinsamen Grenzen, viele Staaten sind dabei, Rumänien und Bulgarien auf Grund des Einspruchs Österreichs noch nicht
• Große Ein- und Auswanderungsbewegungen in Europa der letzten 150 Jahre, im 19. und zur ersten Hälfte 20. Jahrhundert Wirtschaftsflüchtlinge, Kriegsflüchtlinge und politisch Verfolgte nach Übersee, danach Einwanderung zum Wiederaufbau
• Die Migrationspolitik ist das große ungelöste Thema der EU, es gibt Staaten die keine Asylwerber/Flüchtlinge aufnehmen und Staaten die Einfallstore der Migrationsströme nach Europa bilden und teilweise heillos überlastet sind
• Asyl und subsidiärer Schutz

  Subsidiärer Schutz bedeutet nicht ausreichende Asylgründe, aber eine Rückkehr ist auf Grund der Gefahr um Leib und Leben nicht möglich
• Die EU möchte schon außerhalb Europas Asylzentren einrichten und Rückführungen von illegalen Einwanderern gestalten, Beobachter sprechen von Abschottung
• Das Grundproblem ist die Uneinigkeit bei der Verteilung von Flüchtlingen unter den Mitgliedsstaaten
• Regionalpolitik


  Ziel ist es, die unterschiedlichen Entwicklungsstufen der EU-Staaten und Regionen anzugleichen, dazu gibt es verschiedene Förderkonzepte wie Struktur- und Investitionsfonds oder Interreg-Programme
• Der Europäische Gerichtshof ist das höchste Gericht für alle Streitfälle zwischen den Mitgliedern der EU sowie für die Anwendbarkeit von EU-Recht innerhalb der einzelnen Staaten.
• Die EU-Kommission hat die Aufgabe, die Interessen der Mitgliedstaaten zu vertreten und die Einhaltung des Rechts durch die Mitglieder sicherzustellen
• Das Europäische Parlament wird direkt vom Volk gewählt und hat die Aufgabe, Gesetze für die EU zu beschließen und die Kommission zur Verantwortung zu ziehen.
• Die EU-Ratsversammlung besteht aus Vertretern aller Regierungen der Mitgliedsländer und beschließt wichtige politische Fragen im Rahmen der EU-Politik
• Die Europäische Zentralbank (ECB) ist die Bank der EU und hat die Aufgabe, die Wirtschaftspolitik der EU zu steuern und die Geldpolitik der Eurozone zu koordinieren.
• Der Europäische Gerichtshof kann auch die nationalen Gesetzgebungen der Mitgliedsländer überprüfen und entscheiden, ob sie mit dem europäischen Recht vereinbar sind.
• Der Europäische Gerichtshof hat die Aufgabe, die Rechtsmittel gegen Beschlüsse des Rates zu prüfen und die Auslegung der EU-Verträge festzulegen.
• Binnenmarkt


  Herzstück der Wirtschaft und Währungsunion, umfasst die 4 Grundfreiheiten
• 4 Grundfreiheiten des Binnenmarkts

  • Freier Warenverkehr (keine Zölle)
  • Freier Dienstleistungsverkehr
  • Freier Kapitalverkehr
  • Freier Personenverkehr (keine Passkontrollen im Schengenraum)
• Euro


  Seit seiner Einführung die zweitwichtigsten Weltwährung, wird inzwischen von zwanzig Ländern als Zahlungsmittel benutzt
• Europäische Zentralbank (EZB)


  Für die Geldpolitik zuständig, Inflationsbekämpfung als wichtigstes Ziel, nicht für Privatkunden sondern für den Bankenbereich zuständig
• Hohe Leitzinsen der EZB


  Bedeutet für Verbraucher höhere Habenzinsen von Sparguthaben, aber auch teurere Kredite und gedämpfte Investitionstätigkeit
• Für den Export aus der EU bedeutet ein starker Euro eine Herausforderung, vor allem beim Handel mit Ländern instabiler Währungen
• Maastricht oder Konvergenzkriterien


  Voraussetzung für die Teilnahme am Euroraum (Inflationsrate, Neuverschuldung, Zinsniveau für Staatsanleihen)
• Wirtschaftskrisen in Europa sind allgegenwärtig (Weltwirtschaftskrise 1929, Erdölkrise der 70er Jahre, Subprime Krise, Finanzkrise, Staatsschuldenkrise, Eurokrise)
• Errichtung einer Bankenunion und harte Auflagen für Banken, strengere Haushaltsregeln und Austeritätspolitik haben einerseits geholfen, andererseits in einigen Ländern großen Unmut hervorgerufen
• Wettbewerb und Konkurrenz


  In einer Marktwirtschaft erwünscht, aber oft durch staatliche und private Wettbewerbsbeschränkungen verzerrt
• Kartell


  Eine Vereinbarung oder Absprache zwischen Konkurrenten, als Preiskartell absolut unerwünscht
• Von einer echten Wirtschaftsunion sind wir weit entfernt, die Nationalstaaten beharren noch auf eigener Steuergesetzgebung und einige Staaten wünschen sich mehr Zuständigkeiten von Brüssel zurück an die Nationalstaaten
• Einige Nicht-EU-Länder sind assoziiert (Schweiz/Norwegen/Türkei), einige Staaten haben erleichterten Zugang, z.B. solche die um EU-Mitgliedschaft angesucht haben