Internationale Organisationen

• OECD

  • als Vertreter einer neo-liberalen Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie orientiert sie sich an Vorstellungen d freien Marktes u erstellt vergleiche für alle Bereiche des Lebens und der Gesellschaft
• Staatsgruppen


  • OECD
  • G7(8)
  • G20
  • G33
• Im Rahmen Internationaler Politik schließen Staaten zu Staatsgruppen zusammen, um als gemeinsame Interessensgruppe aufzutreten
• Die führenden Industrienationen sind seit 1976 in der G7 zusammengeschlossen und von 1998-2014 mit Russland als G8 etabliert
• Die G7(8)-Treffen dienen zum Erörtern der wirtschaftlichen Lage, verbindliche Entscheidungen werden dabei nicht getroffen
• Der Weltwirtschaftsgipfel findet jährlich statt, um aktuelle Fragen der Weltpolitik und Weltwirtschaft zu diskutieren
• G20


  • Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer aus 19 Mitgliedsstaaten und der EU
  • Dient als Form zur Kooperation in internationalen Finanzfragen
• Die führenden Entwicklungs- und Schwellenländer sind in der G20 vertreten, mit China, Indien, Brasilien und der Türkei als wichtigste Mitglieder
• Die G20-Länder sind vor allem im Rahmen von WTO-Verhandlungen aktiv und fordern eine andere Art der Agrarpolitik in den USA und der EU
• Die G20-Länder verlangen die Senkung von Agrarförderungen und treten für das Aufheben von Importsbeschränkungen bei Agrarprodukten ihrer Länder in diese Regionen ein
• Mit der G33 gibt es eine weitere Staatsgruppe aus Entwicklungsländern, deren Forderungen denen der G20 ähneln
• IWF (IMF)


  Der Internationale Währungsfonds, der eine wesentliche Rolle in Europa seit der Finanzkrise spielt, da er an milliardenschweren Rettungspaketen u.a. für Griechenland, Portugal, Island und Irland beteiligt war
• Der IWF bildet gemeinsam mit der EU-Kommission und der EZB ein Kriseninterventionssystem, das infolge der Finanzkrise zur Euro-Rettung gebildet wurde
• Im Falle Griechenlands sind die Finanzhilfen des IWF an strikte Sparmaßnahmen, Steuererhöhungen und Privatisierungen gebunden
• Der IWF und die Weltbank wurden in Bretton Woods gegründet


  1944
• Bretton-Woods-System


  Ein System von fixen Wechselkursen innerhalb bestimmter Schwankungsbreiten, das bis 1973 galt und die Konvertibilität (Austauschbarkeit) der Währungen garantierte, was Handelserleichterungen in den betroffenen Ländern ermöglichte
• Nach dem Scheitern von Bretton Woods hat der IWF die Aufgabe der Kreditvergabe an Schwellenländer übernommen
• Strukturanpassungsprogramme (SAP)


  Die Vergabe der Kredite des IWF ist neben Zinsvereinbarungen und Laufzeiten an wirtschaftspolitische Auflagen gebunden
• Die Folgen der SAP sind Sozialabbau und eine Zunahme der Verarmung in den betroffenen Ländern, die in eine Schuldenfalle und Abhängigkeit vom Westen geraten
• Der IWF wird mitverantwortlich gemacht für Währungskrisen der 1980er und 1990er Jahre in Argentinien, Mexiko und Südostasien
• Mehrheitsverhältnisse im IWF


  Werden durch Quoten geregelt, die auch die Einzelverpflichtungen, die Höhe der Kreditvergabe und die Stimmrechte bestimmen. Industriestaaten haben aufgrund ihrer Wirtschaftskraft einen großen Einfluss auf die Entscheidungen, da sie über die Stimmrechte verfügen. Ab 15% Stimmenanteil besteht sogar ein Vetorecht
• Entgegen der formalen Grundsätze übt der IWF starke politische Einflüsse auf die Wirtschaftspolitik der betroffenen Staaten aus
• Kritik am IWF


  • Der IWF ist eine neoliberale Institution, die die Kreditvergabe ausschließlich an den Washington Consensus koppelt
  • Die Art der Politik des IWF ist Ursache für krisenhafte Entwicklungen
  • Es wird eine Entschuldung der Länder in großem Maßstab gefordert
  • Die Unabhängigkeit vom Westen muss garantiert sein
• WTO - World Trade Organisation


  Regelt für 164 Mitgliedsstaaten Vereinbarungen zum internationalen Handelsverkehr, wie Zollabbau, Nichtarifäre Handelshemmnisse, Verbesserung des Marktzugangs für Waren und Dienstleistungen, veterinärrechtliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen, Ursprungsregeln und Einfuhrlizenzen, zwischenstaatliche und regionale Abkommen, Schutz geistiger Eigentumsrechte
• Die WTO besteht aus drei wichtigen Abkommen: GATT, GATS und TRIPS
• Bis 1994 wurde in mehreren Verhandlungsrunden der Abbau von Zöllen für Industrie- und Agrargüter im Rahmen des GATT vereinbart
• GATS


  Sieht die Liberalisierung des grenzüberschreitenden Handels mit Dienstleistungen vor, wobei das Feld der öffentlichen Dienstleistungen besonders umstritten ist
• Kritiker sehen die Daseinsvorsorge für große Teile der Bevölkerung durch die Liberalisierung und Privatisierung, die zu Gewinnorientierung und Preissteigerungen führt, bedroht
• Profiteure der Liberalisierung des Dienstleistungsmarktes sind insbesondere Banken, Versicherungen, Wasserversorger, Energie-, Bildungs- und Gesundheitskonzerne
• Die WTO-Verhandlungen finden geheim statt und das WTO-Recht steht über nationalem und EU-Recht
• TRIPS-Abkommen


  Versucht, alle Formen von geistigem Eigentum einer strengen Regulierung zu unterwerfen, so dass Patente auf Saatgut, Medikamente oder Marken international anerkannt werden müssen und Patentbesitzer über Lizenzen und Gebühren mit enormen Profiten rechnen können
• Jeder neue WTO-Mitgliedsstaat muss diese strengen Bestimmungen als Mindeststandard in nationales Recht umwandeln, was von Kritikern als Schaffen globaler Monopole gesehen wird
• Meistbegünstigung


  Jeder Handelsvorteil, der einem Handelspartner gewährt wird, muss auch jedem anderen gewährt werden (mit Ausnahmen)
• Inländerbehandlung


  Mitgliedsstaaten müssen ausländischen Unternehmen und deren Produkten die gleichen Rechte einräumen wie inländischen (mit Ausnahmen)
• Weltbankgruppe


  Mehrere Organisationen, deren ursprüngliche Aufgabe nach dem Zweiten Weltkrieg die finanzielle Unterstützung beim Wiederaufbau war. Heute unterstützt sie die Entwicklung von weniger und am wenigsten entwickelten Ländern durch Finanzierung und Absicherung von Entwicklungsprojekten
• Kritik an der Weltbankgruppe ist, dass der Bau von Großprojekten zur Kopplung der Mittelvergabe an das Konzept von Good Governance führt und das Grundproblem der Verschuldung nicht löst
• Auch bei der Weltbankgruppe ist die Stimmgewichtung nach ökonomischer Stärke geregelt
• WEF - World Economic Forum


  Jährliches Treffen in Davos, an dem globale Wirtschaftstreibende und Vertreter der internationalen Politik teilnehmen. Kritiker sehen die Interessen der ärmsten Länder nicht repräsentiert
• Als Gegenveranstaltung zum WEF findet seit 2000 das Weltsozialforum statt, das Teil einer globalen Protestbewegung ist
• Ziele der Globalisierungskritiker und -gegner

  • Kritik am System des Kapitalismus
  • Abschaffung von Steueroasen
  • Gegen ungezügelten Freihandel und Marktliberalisierung
  • Regulierung der Weltwirtschaft
  • Demokratische Kontrolle der Finanzmärkte; Finanztransaktionssteuer
  • Kritik an IWF, Weltbank, WTO als neoliberale Organisationen und Machtinstrumente der Industriestaaten, demokratische Kontrolle dieser Institutionen
  • Ende von Liberalisierung, Privatisierung und Deregulierung
  • Stoppen der Globalisierung als Ursache für weltweite Armut, Verschuldung und Umweltzerstörung