Föderalismus

• Föderalismus


  Politisches System, bei dem die Gesetzgebung und Verwaltung zwischen Zentralregierung und Gliedstaaten aufgeteilt ist
• Subsidiaritätsprinzip


  Probleme sollen möglichst dort gelöst werden, wo sie entstehen, und die nächsthöhere Ebene darf erst dann aktiv werden, wenn die untere Ebene keine sachgerechte Lösung erreichen kann
• Der Föderalismus verkörperte die Idee, dass das Reich durch seine Gliedstaaten konstituiert wird, und die Einsicht, dass jede der beiden Ebenen auf die andere angewiesen ist
• Grundproblematik des Föderalismus


  • Wie definieren wir in einer Ordnung mit mehreren Ebenen und Akteuren das "allgemeine Wohl"?
  • Wie sichern wir eine kluge Balance zwischen dem Allgemeinwohl und den Eigeninteressen der einzelnen Akteure?
  • Wie kommen wir zu einer gerechten Lastenverteilung zwischen ihnen?
• Der Föderalismus steht in Deutschland für eine politische Kultur, die auf Abwägung, Kompromissfindung und Ausgleich zielt
• Subsidiarität


  Gesetzgebung und Verwaltung sind zuvorderst Sache der Länder, der Bund übernimmt diese Aufgaben nur, wenn es notwendig ist
• Solidarität


  Finanzstärkere Bundesländer verteilen Gelder an finanzschwächere Länder, um die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zu gewährleisten
• Subsidiarität und Solidarität


  Grundprinzipien der föderalistischen Ordnung
• Der Länderfinanzausgleich ist regelmäßig Anlass für Konflikte zwischen Geber- und Nehmerländern
• Bereiche, in denen Föderalismuskritik geäußert wird


  • Abitur
  • Schulsysteme
  • Lehrerausbildung
  • Hochschulwesen
  • Lebensmittelaufsicht
  • Atomaufsicht
  • Verfassungsschutz
  • Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
  • Straßenbau
• Wenn auf Bundesebene etwas schief läuft, dann läuft es in einem viel größeren Maßstab schief
• Unterschiede zwischen Bundesländern in der Schulpolitik


  Resultat eines Wettbewerbs der Systeme
• Das französische Schulsystem mit seinen zentralstaatlich festgelegten Prüfungen erweist sich in den PISA-Untersuchungen als nicht leistungsfähiger als das deutsche, föderalistische System
• Statt dass die Bayern versuchen, das bayerische Abitur in Bremen durchzusetzen, sollten sie die Bremer Abiturienten mit deren Hochschulreife akzeptieren
• Dem Grundgesetz sind alle staatlichen Ebenen verpflichtet, und das fordert die "Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" in Deutschland, nicht die Gleichheit
• Der Preis des wettbewerblichen, föderalen Systems sind Ungerechtigkeiten im Einzelfall und hohe Anforderungen an die Flexibilität der Bundesbürger
• Ein Ende des Föderalismus und ein zentralstaatlicher Dirigismus wären die schlechtere Alternative
• Der Länderfinanzausgleich ebnet die Ergebnisse des Wettbewerbs ein
• Die Beharrungskraft der Bürokratie führt dazu, dass es für eine Million Bürger des Saarlands acht Landesministerien und für 548.000 Bürger Bremens einen eigenen Rundfunksender gibt
• Bund und Länder verfrühstücken das meiste Geld für sich, bei den Kommunen kommt zu wenig an, daher verfallen Kitas, Schwimmbäder und Straßen
• Die Zukunft gehört weniger Wiesbaden, Schwerin oder Kiel, sondern zentraleren Strukturen wie in Frankreich
• Bundesverfassungsorgane 


  Bundesrat