Aufstieg der USA 2

• Föderaler Bundesstaat


  Das politische System der USA beruht auf zwei Säulen: der strikten Unabhängigkeit der drei Staatsgewalten Exekutive, Legislative und Judikative sowie der Hervorhebung des Präsidenten als politische Führungsinstanz

  
• Interpretation eines Schemas


  1. Verschiedene Blöcke, Farben und Symbole erkennen

  2. Wie sind die Blöcke miteinander verbunden? Welche Richtung und Bedeutung haben Pfeile und Linien?

  3. Gibt es Begriffe, die Sie klären müssen?
• Präsidiales Regierungssystem


  • Legislative (Kongress) und Exekutive (Präsident) gehen aus unterschiedlichen Wahlen - mit je eigener Legitimation - hervor
  • Regierung kann nicht vom Parlament abgewählt werden
  • Regierung und Parlamentsmehrheit können unterschiedlichen Parteien angehören, was die Gefahr der politischen Lähmung birgt

  
• Checks and Balances


  System des Machtausgleichs, bei dem die drei Staatsgewalten so aufeinander bezogen sind, dass deren Zusammenarbeit unerlässlich ist
• Zweiparteiensystem


  • Mehrheitsprinzip (im Unterschied zum Verhältniswahlrecht)
  • Nur zwei große Parteien - Demokraten und Republikaner - konnten bisher den Präsidenten stellen
• Politische Positionen der Parteien

  • Demokraten: für staatliche Regulierung der Wirtschaft, liberale Haltung in Gesellschaftsfragen
  • Republikaner: gegen staatliche Eingriffe in die Wirtschaft, konservative Haltung in Gesellschaftsfragen
• Der amerikanische Präsident wird für vier Jahre gewählt (mit einmaliger Möglichkeit einer Wiederwahl)
• Der Kongress besteht aus zwei Häusern: Senat und Repräsentantenhaus
• Senatoren werden für sechs Jahre gewählt, Repräsentanten für zwei Jahre
• Der Senat hat das Recht, außenpolitische Verträge zu genehmigen und Einfluss auf die Personalpolitik des Präsidenten
• Der Präsident kann Beschlüsse des Kongresses mit seinem Veto blockieren
• Um ein Veto des Präsidenten zu überstimmen, ist eine Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des Kongresses notwendig
• Präsidentschaftskandidat


  Muss gebürtiger US-Amerikaner sein, bei Amtsantritt mindestens 35 Jahre alt und seit 14 Jahren ohne Unterbrechung in den USA leben

  
• Jeder Präsident darf nur einmal wiedergewählt werden
• Vorwahlen (Primaries)


  1. Parteien bestimmen ihren Spitzenkandidaten lange vor der Wahl

  2. Mehrere Bewerber konkurrieren bei den Vorwahlen um die Stimmen der Basis
• Sprecher: '"Ich regiere die Vereinigten Staaten von Amerika."'
• Wer kann Präsident werden?

  • Er oder sie muss gebürtige/r US-Amerikaner/in sein
  • Er oder sie muss bei Amtsantritt mindestens 35 Jahre alt sein
  • Er oder sie muss seit 14 Jahren ohne Unterbrechung in den USA leben
• Vorwahlen (Primaries)


  1. Die Parteien bestimmen ihren Spitzenkandidaten oder ihre Spitzenkandidatin lange vor der Wahl

  2. Mehrere Bewerberinnen und Bewerber konkurrieren bei den Vorwahlen um die Stimmen der Basis
• Vorwahlen


  In Vorwahlen wird bestimmt, wer für die jeweiligen Parteien als Präsidentschaftskandidat oder -kandidatin antritt

  
• Ablauf der Vorwahlen


  1. Bei der Primary stimmen registrierte Wählerinnen und Wähler direkt darüber ab, für welchen Kandidaten oder welche Kandidatin die Delegierten ihres Bundesstaates auf dem nationalen Parteitag stimmen sollen

  2. Beim Caucus wählen Wahlberechtigte lokale Delegierte, die dann in mehreren nachfolgenden Runden die Delegierten für den nationalen Parteitag wählen
• Wahlberechtigung


  Wahlberechtigt ist jede Bürgerin und jeder Bürger ab 18 Jahren, die oder der in einem der US-Bundesstaaten oder in der Hauptstadt Washington lebt
• Häftlinge und ehemalige Gefängnisinsassen, denen das Bürgerrecht aberkannt wurde, haben kein Stimmrecht
• Für Afroamerikanerinnen und -amerikaner gilt erst seit 1965 das bedingungslose Wahlrecht
• Wahlmännergremium (Electoral College)


  Der US-Präsident wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern indirekt durch das Wahlmännergremium

  
• Ablauf der Präsidentschaftswahl


  1. Die Wahlmänner und Wahlfrauen wählen den neuen Präsidenten oder die neue Präsidentin gut einen Monat nach dem offiziellen Wahltag in geheimer Abstimmung

  2. Die Wahl ist entschieden, sobald ein Kandidat oder eine Kandidatin die Mehrheit von 270 Wahlmänner- und Wahlfrauenstimmen erreicht hat
• In 48 Staaten gilt das "Winner-Takes-It-All-Prinzip", nur in Maine und Nebraska werden die Wahlleute proportional zum Wahlergebnis geteilt
• In einer Patt-Situation wählt das neu gewählte Repräsentantenhaus den Präsidenten oder die Präsidentin, wobei jeder Bundesstaat nur noch eine Stimme hat
• Registrierungshürde


  Die Wählerinnen und Wähler müssen sich selbst registrieren, was als Grund für die relativ niedrige Wahlbeteiligung in den USA gilt
• In den USA gibt es keine Meldeämter, deshalb liegt es in der Eigenverantwortung der Wählerinnen und Wähler, sich registrieren zu lassen
• Der Ablauf der Wahl unterscheidet sich von Bundesstaat zu Bundesstaat, es gibt Unterschiede wie Briefwahl oder Early Voting
• Swing-States


  Bundesstaaten, in denen keine der beiden grossen Parteien eine grössere strukturelle Mehrheit hat und die letztlich den Ausschlag für das Endergebnis geben können
• Anhand der Sitzverteilung im US-Senat kann man häufig erkennen, ob es sich um einen Swing-State handelt oder nicht